Thema Onlinegaming auf der Medienwoche der IFA: Schleswig-Holstein gibt Gas

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Chance durch sinnvolle Regulierung? Medien und Anbieter in einem liberalisierten Sportwettenmarkt war gestern ein Thema des zweitägigen Internationalen Medienkongresses mit den Schwerpunkten Medien- und Filmpolitik, der im Rahmen der Medienwoche der Messe für Unterhaltungselektronik und Elektro-Hausgeräte in Berlin, IFA 2011 stattfindet. Zur Podiumsdiskussion geladen waren neben Entscheidungsträgern und Rechtsberatern von Internet-Wett- und Gaminganbietern auch der Präsident des Verbands Europäischer Wettunternehmer (VEWU) Markus Maul, der Aufsichtsratsvorsitzen der Hertha BSC Bernd Schiphorst sowie Hans-Jörn Arp, der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag und Beauftragter für den Mittelstand der Landesregierung.

Wenn es nach Arp geht, wird am Donnerstag, dem 8. Oktober – also schon übermorgen –der liberale Gesetzesentwurf zur Reform des Glücksspielstaatsvertrags der Kieler Regierung „auf jeden Fall in dritter Lesung verabschiedet“ werden, wie heise online berichtet. Bereits 40 Wett- und Gaminganbieter- hätten Interesse geäußert. Wenn der Entwurf durchgeht, können schon ab März 2012 die ersten Lizenzen an private Anbieter vergeben werden. Im Unterschied zum von der EU-Kommission nicht gebilligten restriktiven Modell der anderen 15 Bundesländer sollen die Kieler Lizenzgebühren lediglich „kostendeckend“ sein, die Umsatzsteuer soll auf 20 Prozent festgelegt werden, ohne dass weitere lizenzbezogene Abgaben anfallen. Lizenzen werden auf sieben Jahre befristet.

Arp sieht so die Möglichkeit gegeben, die bisher „im rechtlichen Graufeld agierenden Unternehmen zu kontrollieren“ und die Staatskasse entschieden aufzubessern. Von den Einnahmen aus der Werbung für Onlinewetten und – gaming, die nach dem Willen der schwarz-gelben Koalition ebenfalls zugelassen wird, werden dann vor allem Sportvereine und Medien profitieren. Sollte es bis zum Jahresende nicht zu einem von allen Ländern getragenen bundesdeutschen Entwurf kommen, bleibt die bisherige Regelung mit ihren rechtlichen Grauzonen weiter bestehen. Der Fraktionsvize forderte die anderen Bundesländer auf, sich bis zu Frühjahr 2012 dem schleswig-holsteinischen Beispiel anzuschließen, ansonsten müssten sie sich darauf gefasst machen, dass „die Entscheidungsträger für Marketingetats mit mehreren hundert Millionen Euro dann im hohen Norden sitzen“. Die Spannung im Norden dürfte bis übermorgen noch um Einiges steigen – die SPD-Fraktion hatte sich vor wenigen Tagen mit einer Eingabe beim Kieler Landtag gegen die Liberalisierung des Glücksspielmarktes auf eigene (schleswig-hosteinische) Faust ausgesprochen.